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Zur Dauer des nachehelichen Betreuungsunterhalts

BGH, Urt. v. 18.3.2009- -XII ZR 74/08

In seiner viel beachteten und in den Medien kommentierten Entscheidung hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) zu der Frage geäüßert, ab welchem Alter eines Kindes der betreuende Elternteil das Kind anderweitig unterbringen und eine Berufstätigkeit aufnehmen muß. Hier ist eine nicht unerhebliche Rechtsunsicherheit eingetreten nachdem der Gesetzgeber von einer solchen Verpflichtung grundsätztlich ab einem Alter des Kindes von 3 Jahren ausgegangen ist, dies allerdings unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls.

Nachdem viele "Untergerichte" in ihrer Rechtsprechung trotz dieser Gesetzesänderung an ihrer Rechtsprechung aus der Zeit vor dieser Gesetzesänderung festgehalten  festgehalten hatten, hat der BGH nunmehr  in seiner Entscheidung deutlichauf die zu beachtenden Konsequenzen dieser neuen gesetzlichen Regelung hingewiesen.

Der BGH stellt grundsätzlich auf die genannte "Altersgrenze 3 Jahre" ab, nimmt jedoch eine Prüfung nach den Umständen des Einzelfalls und nach sog. Billigkeitsgrundsätzen vor. Vorrangig ist nach Auffassung des BGH der individuelle Umstand zu prüfen, ob und in welchem Umfang die Betreuung des Kindes auf andere Weise gesichert ist. In dem Umfang, in dem das Kind nach Vollendung des dritten Lebensjahres "anderweitig" betreut wird oder betreut werden könnte, kann sich der betreuende Elternteil nicht mehr auf die Notwendigkeit einer persönlichen Betreuung des Kindes berufen.

Zu prüfen ist aber auch, ob der dem berufstätigen Elternteil verbleibende Betreuungsanteil neben seiner Erwerbstätigkeit zu einer unzumutbaren Belastung führen würde. Auch können ein in der Ehe gewachsenes Vertrauen in eine vereinbarte und praktizierte Rollenverteilung und eine gemeinsame Ausgestaltung der Kinderbetreuung zu berücksichtigen sein.

(06.05.09)

RA Meichsner

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