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Konkrete Bedarfsberechnung des Ehegattenunterhalts bei günstigen Einkomensverhältnissen

BGH, Urt. v. 11.8.2010 - XII ZR 102/09

Die Höhe des nachehelichen Ehegattenunterhaltes wird in der Regel nach einer Quote entsprechend den Einkommen beider Eheleute berechnet. Es bestand bisher in Rechtsprechung und Rechtsliteratur schon grundsätzliche Einigkeit darüber, dass sich bei besonders günstigen Einkommensverhältnissen der Eheleute der Unterhalt nicht aus einer solchen Quotenberechnung ergeben soll, sondern dass sich der Unterhaltsanspruch dann nach dem tatsächlichen, konkret im Einzelfall fest zu stellendem Bedarf errechnen soll. Umstritten war jedoch die Frage, ab welcher Einkommenshöhe solche "günstigen" Einkommensverhältnisse angenomen werden sollen.

In seiner jetzigen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof  entschieden, dass von solchen "besonders günstigen" Einkommensverhältnissen ausgegangen werden kann, wenn das Einkommen des Unterhaltsverpflichteten die höchste Einkommensgruppe der Düsseldorfer Tabelle übersteigt. Diese beträgt derzeit 5.100,00 €.

Der unterhaltsberechtigte Ehepartener muss dann seinen Unterhaltsbedarf konkret darlegen.

(06.12.10)

RA Meichsner

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