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Urheberrecht und ahnungslos

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.

Das Problem ist geläufig. Man möchte etwas bei eBay versteigern, schafft es auf die Schnelle nicht ein Bild zu schießen und "googelt" sich ein schönes Foto, das man dann für seine Auktion nutzt.
Es folgt die Löschung des Angebotes durch eBay, was ja noch in Ordnung wäre. Dann aber kommt eine Abmahnung und die enthält nicht nur die Aufforderung zur Unterlassung, sondern auch die Aufforderung Rechtsanwaltsgebühren und Schadensersatz zu zahlen.
Das Foto hatte keinen Stempel, keinen Copyright-Vermerk und es war doch im Internet für Jedermann sichtbar, also doch auch für jeden nutzbar.

Weit gefehlt!

Lichtbilder sind urheberrechtlich geschützt!
Das gilt auch dann, wenn sie keinen Urheberrechtsvermerk aufweisen.
Das gilt auch dann, wenn sie nicht von einem berühmten Fotografen stammen.
Das gilt auch dann, wenn sie nur ein Verkaufsprodukt abbilden und
das gilt auch dann, wenn sie eigentlich gar nicht so schön sind!

Dem Urheber steht bei einer Nutzung ohne vorherige Genehmigung ein Anspruch auf Unterlassung zu und den darf er regelmäßig auch durch einen Rechtsanwalt geltend machen. Eines Verschuldens auf Seiten des "Bilderdiebes" bedarf es nicht. Auch die Abmahnkosten sind zu erstatten.

Lediglich der Schadensersatzanspruch für die Nutzung setzt Verschulden voraus, doch Vorsicht! Verschulden liegt auch dann vor, wenn nur fahrlässig gehandelt wurde, also man bei Anwendung der erforderlichen Sorgfalt durchaus hätte erkennen können, dass das Verhalten illegal ist. Und dies ist meist der Fall. Das Oberlandesgericht Hamburg hat im Fall eines 15-jährigen Internetnutzers bereits Verschulden angenommen. Diesem hätte nämlich, so das Gericht, klar sein müssen, dass er sich nicht einfach fremde Inhalte aneignen und zum eigenen Vorteil durch Verkäufe hätte nutzen dürfen. Eigentlich nachvollziehbar oder?

Wer genau hinsieht, der findet auch bei der Google-Bildersuche einen Hinweis auf möglicherweise bestehende Urheberrechte. Wer genau liest, der findet auch Hinweise in den Mitgliedsbedingungen von eBay.
Wer Bilder aus fremden Auktionen nutzt oder aber von anderen Internetseiten, dem ist im Hinblick auf den Vorwurf des Verschuldens im Regelfall gar nicht mehr zu helfen.

Wir meinen: zu Recht!

Jedem muss nämlich klar sein, dass er nicht ohne Genehmigung das nutzen kann, was andere teilweise sehr mühsam hergestellt haben.

Gelegentlich kann es helfen, sich das vor Augen zu halten.

(13.02.09)

Rechtsanwalt Eberl

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