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Verfallklausel und AGB Kontrolle

Häufig enthalten  Arbeitsverträge sogenannte Ausschlussklauseln, nach welchen die Ansprüche verfallen, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Zeit geltend gemacht werden.

Das Bundesarbeitsgericht hat solche Klauseln für rechtmäßig erachtet, wenn sie nicht zu kurz bemessen sind und für beiderseitige Ansprüche gelten.

Grundsätzlich sind Ausschlussklauseln von drei Monaten nicht zu beanstanden.

(06.07.08)

RA Eberl

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